Kiezversammlungen aktuell

Eine Zusammenfassung der Kiezversammlungsthemen für Dezember und Januar fließt unmittelbar in die Arbeits- und Aktionsgruppe Rigaer 71-73 gegen die Luxusbauprojekte dort und drumherum. Siehe auf dem Blog die entsprechende Untergruppe.

Für Februar ist auch ein Kiezversammlung vorgesehen, steht aber noch nicht, da die Aktionsformen gegen die Luxusbauprojekte alle Kräfte bündeln.

Neuigkeiten geben wir natürlich sofort hier rein.

Pressemitteilung + Einladung zur Aktion Scheppern gegen die CG-Gruppe + Baustopp von Luxusprojekten in der Rigaer Straße 71-73 und 36-39 am Freitag 10.02. um 11 Uhr vor Ort

Hervorgehoben

Pressemitteilung:
Einladung zur Aktion Scheppern gegen die CG-Gruppe
Anwohner_innen wehren sich gegen das „Sama-Riga-Carré“ im Friedrichshainer Nordkiez

Ablauf:
11:00-11:15 Uhr Kiezscheppern gegen die CG-Gruppe.
11:15-11:45 Uhr: Gelegenheit zum Gespräch mit Anwohner_innen.
Obwohl es noch keine Baugenehmigung gibt, gehen die Vorbereitungen für den Luxusneubau auf dem Gelände der Rigaer Straße 71 – 73 weiter. Dort plant die CG-Gruppe das „Sama-Riga-Carré“ mitten im Kiez, das den Mietspiegel in einer Straße mit überwiegend einkommensschwachen Anwohner_innen weiter in die Höhe treibt. Die deutschlandweit aktive CG-Gruppe spricht sich öffentlich gegen die Mietpreisbremse aus und wirbt damit, nicht nur Häuser zu bauen, sondern „ganze Stadtteile zu verändern“. Direkt gegenüber des Neubaus, auf dem Areal der Rigaer Straße 36-39, wurde kürzlich eine Lidl-Filiale geschlossen. Dort sollen Eigentumswohnungen für Besserverdienende entstehen, auf der Freifläche daneben ein Hotel. Von den in der BVV-Friedrichshain-Kreuzberg vertretenen Parteien war zu dieser Aufwertung im Friedrichshainer Nordkiez nichts zu hören. Auch der Abriss der ältesten Gebäude in Friedrichshain, der denkmalgeschützten Eckert’schen Häuser, wurde von der Verwaltung durchgewunken. Dabei gehen die Luxusbauten am großen Bedarf an bezahlbarem Wohnraum im Kiez vorbei.

Doch in den letzten Monaten haben Nachbar_innen und Anwohner_innen mit vielfältigen Protesten, Kiezspaziergängen, Filmveranstaltungen und Kundgebungen deutlich gemacht, dass die Pläne der CG-Gruppe und anderer Investor_innen nicht akzeptiert werden. Eine gesetzlich vorgeschriebene Anhörung der CG-Gruppe konnte am 14. Dezember nur mit einem großen Polizeiaufgebot durchgesetzt werden. Mit der Aktion „Scheppern gegen die CG-Gruppe“ wird der Protest der Nachbar_innen jetzt täglich um 19 Uhr für zehn Minuten auf die Straße getragen. Das ist ein Zeichen an die CG-Gruppe und alle Investor_innen, die unseren Kiez in ein Paradies für Reiche umgestalten wollen: „Wer hier kauft, kauft Ärger“. Es ist auch eine Aufforderung an die BVV, solche Pläne zu stoppen. Der neue Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, kann hier seine in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ geäußerte Absicht, alle Bauvorarbeiten noch einmal kritisch zu überprüfen, konkret in die Tat umsetzen.

Wir laden Sie zu unserer Protestaktion am Freitag, den 10.02.2017 von 11:00-12:00 Uhr vor der Baustelle in der Rigaer Straße 71-73 und 36-39 ein. Nachbar_innen scheppern gegen die CG-Gruppe und fordern einen Baustopp sämtlicher Projekte in der Rigaer Straße und eine echte Beteiligung der Anwohner_innen im Sinne einer stadtteilorientierten Bauplanung. Nachbar_innen, Vertreter_innen des Friedrichshainer Geschichtsvereins und der Berliner Mietergemeinschaft informieren Sie über den Widerstand im Stadtteil.

Samstag Demo 13 Uhr gegen Holm-Entlassung + für eine Mietenpolitik für Mieter*innen, nicht für Investor*innen

Morgen, Samstag, 13 Uhr Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne, Demo gegen die Entlassung von Staatssekretär für Stadtentwicklung+Wohnen Andrej Holm und für eine Mieten- und Wohnungspolitik für Mieter*innen, nicht für Investor*innen, samt vielen Initiativen
oder direkt des aufrufenden Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Uni:
http://iswbesetzt.blogsport.eu/

SONNTAG 22. JANUAR 17 UHR STADTTEILTREFFEN IM NORDKIEZ FRIEDRICHSHAIN, JUGENDCLUB – LIEBIGSTR. 19

19.01.2017

Fühlt euch alle, denen euch euer Kiez wichtig ist, eingeladen zum Orga-und Vernetzungstreffen gegen Gentrifizierung, weiter drastischen Mieterhöhungen durch Luxusbau, Eigentumswohnungen, Hotelbau und den ganzen Wahnsinn in der Rigaer 71-73 und drumrum, samt der Diskriminierung eines ganzen Kiezes durch Politik und Bauherren.

Bringt  Ideen, Tatkraft, Rückenstärkung, Vernetzungsmöglichkeiten etc. mit, wie wir laufenden Aktionsideen, wie beispielsweise ab HEUTE DAS TÄGLICHE UM 19 UHR STATTFINDENDE KIEZSCHEPPERN VOR ORT RIGAER 71-73, weitere Aktionsformen hinzufügen können.

Seit heute, Donnerstagmorgen, wurden die ersten Bauarbeiter gesichtet, um
Sicherungsmaßnahmen zu treffen, wie den Bauzaun doppelt so stark machen. Desweiteren wird der Abtransport der denkmalgeschützten Decke für Montag vorbereitet, bevor weitere Abrissarbeiten stattfinden werden, auf dem extra für den Bauherrn aufgehobenen Denkmalschutz des Geländes.

! ! ! Die Bezirkspolitik scheint willig, die Baugenehmigung im März mal locker durchzuwinken. Der Eigentümer ist sich seiner Sache sehr sicher ! ! !

KOMMT ALLE!

DIESMAL WEHREN WIR UNS – ES REICHT!
BRINGT EUCH EIN, SEID KREATIV, SEID MASSE!

K I E Z P O W E R   VON UNTEN – G E M E I N S A M SIND WIR STARK !

Bitte gebt das in eure Verteiler oder Flyer in Papierform hier in 2 verschiedenen Formaten, bitte ausdrucken, verbreiten – Danke!

Flyer Einladung Stadtteiltreffen 22.01.2017 -2 odt

Flyer Einladung Stadtteiltreffen 22.01.2017 -2 doc